NUB Prozedere

Bis zur korrekten Abbildung einer neuen Untersuchungs- oder Behandlungsmethode (NUB) im deutschen DRG-System vergehen in der Regel mehrere Jahre. Um diese systemimmanente Innovationshemmung auszugleichen, hat der Gesetzgeber mit §6 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes ein Verfahren geschaffen, nach denen NUB’s auch vor der Systemimplementierung abgebildet und abgerechnet werden können.

Wesentliche Voraussetzung zur Kostenerstattung einer (NUB) ist die Bestätigung des Instituts für  Entgelte im Krankenhaus (InEK), dass eine NUB tatsächlich neu und nicht im aktuellen DRG-System abgebildet ist. Liegt diese Bestätigung vor, kann das Krankenhaus mit den Kostenträgern über ein gesondertes Entgelt für die NUB verhandeln. Jedes Krankenhaus (nicht jedoch Fachabteilungen, Fachgesellschaften, Hersteller) kann einen solchen Überprüfungsantrag an das InEK stellen. Weitere Informationen zum NUB-Prozedere finden Sie auf der Website des InEK.

 

Neues Verfahren bei bestimmten Medizinprodukten der Risikoklasse IIb/III

Das NUB-Verfahren wird in der aktuellen Antragsperiode erstmalig durch ein Überprüfungsverfahren durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ergänzt, wenn es sich bei der beantragten Methode um ein Medizinprodukt der Risikoklassen IIb oder III handelt und für die beantragte Methode in der Vergangenheit noch kein NUB-Antrag gestellt worden ist. Die gesetzliche Grundlage dieser obligatorischen und fristgebundenen frühen Nutzenbewertung gemäß Paragraf 137h SGB V wurde mit dem am 23. Juli 2015 in Kraft getretenen GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) geschaffen. Die Verfahrensordnung subsummiert konkret Verfahren

  • „für die erstmalig eine Anfrage nach § 6 Absatz 2 Satz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) von einem Krankenhaus gestellt wurde,
  • deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse im Sinne von § 137h Absatz 2 Satz 1 SGB V beruht,
  • welche ein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept aufweisen und
  • für die das anfragende Krankenhaus seinen gesetzlichen Übermittlungspflichten nachgekommen ist.“

Dazu müssen Krankenhäuser bzw. Hersteller, die neue Medizinprodukte dieser Risikoklassen anbieten wollen, den G-BA über die wissenschaftliche Datenlage zu diesem Produkt und seiner Anwendung informieren. Im Ergebnis wird das beantragte Verfahren einer der drei Kategorien zugeordnet werden:

  1. Nutzen hinreichend belegt,
  2. Nutzen noch nicht hinreichend belegt, Methode bietet aber Potential für eine erforderliche Behandlungsalternative,
  3. Kein Potential, Methode schädlich oder unwirksam.

 Daraus folgend:

  1. prüft der G-BA, ob die Anforderungen an die Qualität der Leistungserbringung nach §137 SGB V formuliert werden müssen. Wenn das beantragte Verfahren dann einen NUB-Status 1erhält,  kann eine Vergütung zwischen KH und GKV vereinbart werden. Bei fehlender Einigung kann die Schiedsstelle angerufen werden;
  2. entscheidet der G-BA innerhalb von 6 Monaten über eine Erprobungsrichtlinie nach §137e SGB V, wobei ein grundsätzlicher Abschluss der Erprobung innerhalb von 2 Jahren erfolgen soll. Innerhalb von 3 Monaten nach Abschluss der Erprobung entscheidet der G-BA, ob das Verfahren der Option (1) oder (3) zugeordnet wird.
  3. schließt der G-BA das Verfahren von einer Vergütung aus und entscheidet sofort, dass die Methode nicht zu Lasten GKV erbracht werden darf.

Da es sich um ein erheblich aufwändiges Verfahren handelt und sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht abschätzen lässt, welche möglicherweise auch juristischen Implikationen dieses Verfahren bietet, hat die DGVS sich entschlossen, im NUB-Verfahren für 2017 keinerlei NUB-Anträge zu unterstützen oder zum Download anzubieten, die in das oben beschriebene Verfahren Eingang finden könnten.

Prof. Dr. med. Wolfgang Schepp, Dr. med. Thorsten Brechmann
Kommission für Medizinische Klassifikation und Gesundheitsökonomie der DGVS