NUB Prozedere

Bis zur korrekten Abbildung einer neuen Untersuchungs- oder Behandlungsmethode (NUB) im deutschen DRG-System vergehen in der Regel mehrere Jahre. Um diese systemimmanente Innovationshemmung auszugleichen, hat der Gesetzgeber mit §6 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes ein Verfahren geschaffen, nach denen NUB auch vor der Systemimplementierung abgebildet und abgerechnet werden können.

Wesentliche Voraussetzung zur Kostenerstattung einer (NUB) ist die Bestätigung des Instituts für  Entgelte im Krankenhaus (InEK), dass eine NUB tatsächlich neu und nicht bereits im aktuellen DRG-System abgebildet ist. Liegt diese Bestätigung vor, kann das Krankenhaus mit den Kostenträgern über ein gesondertes Entgelt für die NUB verhandeln. Jedes Krankenhaus (nicht jedoch Fachabteilungen, Fachgesellschaften, Hersteller) kann einen solchen Überprüfungsantrag an das InEK stellen. Weitere Informationen zum NUB-Prozedere finden Sie auf der Website des InEK.

Manche NUB-Verfahren müssen durch ein Überprüfungsverfahren durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ergänzt werden, wenn es sich bei der beantragten Methode um bestimmte Medizinprodukte mit hoher Risikoklasse (z.B. Aktiv implantierbares Produkt oder Produktklasse IIb oder III) handelt und für die beantragte Methode in der Vergangenheit noch kein NUB-Antrag gestellt worden ist. Die gesetzliche Grundlage dieser obligatorischen und fristgebundenen frühen Nutzenbewertung gemäß Paragraf 137h SGB V wurde mit dem am 23. Juli 2015 in Kraft getretenen GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) geschaffen

Vorschläge zu NUB-Anträgen können jederzeit bei der DGVS eingereicht werden. Die DGVS begleitet das NUB Verfahren und hilft bei der Beantragung durch das Erstellen von Musteranträgen entsprechend der folgenden Kriterien.

NUB Prozedere bei Verfahren, die nicht unter §137h fallen

Für NUB-Anträge, die nicht unter den Paragrafen 137h fallen, erstellt die DGVS Musteranträge, wenn

Bedingungen

  • es sich um eine neue Behandlungsmethode handelt,
  • der medizinische Hintergrund der Behandlung nachvollziehbar ist
  • die Methode eine Innovation in der Behandlung von viszeralmedizinischen oder Stoffwechselerkrankungen darstellt.

Die Musteranträge entsprechen den aktuellen Anforderungen des INEK und werden mit Unterstützung der Projektpartner Inspiring Health/Dr. Braun erarbeitet.

Ablauf

  • Die Anträge werden ab Oktober für das Folgejahr auf der Webseite der DGVS zum Download zur Verfügung gestellt.
  • Deadline für das Einreichen der Anträge beim INEK ist der 31. Oktober.
  • Der NUB Status, den das INEK vergibt, wird jeweils im März des Folgejahres auf der Webseite der DGVS veröffentlicht

Die aktuellen NUB-Anträge und die Anträge der letzten Jahre finden sie unter dem folgenden Link:

Zur den NUB-Anträgen

NUB Prozedere bei Verfahren, die unter §137h fallen

Die auf §137h beruhende Verfahrensordnung subsummiert konkret Verfahren

Bedingungen

  • „für die erstmalig eine Anfrage nach § 6 Absatz 2 Satz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) von einem Krankenhaus gestellt wurde,
  • deren technische Anwendung maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts mit hoher Risikoklasse im Sinne von § 137h Absatz 2 Satz 1 SGB V beruht,
  • welche ein neues theoretisch-wissenschaftliches Konzept aufweisen und
  • für die das anfragende Krankenhaus seinen gesetzlichen Übermittlungspflichten nachgekommen ist.“

Dazu können Krankenhäuser im Benehmen mit dem Hersteller den G-BA über die wissenschaftliche Datenlage zu dem jeweiligen Produkt und seiner Anwendung informieren. Im Ergebnis wird das beantragte Verfahren einer der drei Kategorien zugeordnet werden:

Kategorien

  1. Nutzen hinreichend belegt,
  2. Nutzen noch nicht hinreichend belegt, Methode bietet aber Potential für eine erforderliche Behandlungsalternative,
  3. Kein Potential, Methode schädlich oder unwirksam. Stellt der G-BA kein Potenzial fest, kann es zum Leistungsausschluss kommen.

Daraus folgend:

  • prüft der G-BA, ob die Anforderungen an die Qualität der Leistungserbringung nach §137 SGB V formuliert werden müssen.Wenn das beantragte Verfahren dann einen NUB-Status 1 erhält,  kann eine Vergütung zwischen KH und GKV vereinbart werden. Bei fehlender Einigung kann die Schiedsstelle angerufen werden;
  • entscheidet der G-BA innerhalb von 6 Monaten über eine Erprobungsrichtlinie nach §137e SGB V, wobei ein grundsätzlicher Abschluss der Erprobung innerhalb von 2 Jahren erfolgen soll. Innerhalb von 3 Monaten nach Abschluss der Erprobung entscheidet der G-BA, ob das Verfahren der Option (1) oder (3) zugeordnet wird. Ist der Hersteller des Medizinpaoduktes nicht bereit, im Falle einer Erprobung die Studienkosten zu tragen, kann es zum Leistungsausschluss kommen.
  • schließt der G-BA das Verfahren von einer Vergütung aus und entscheidet sofort, dass die Methode nicht zu Lasten GKV erbracht werden darf.

Vorgehen der DGVS

  • Für NUB, die unter dieses Verfahren fallen, bzw. fallen könnten, empfiehlt die DGVS das Beratungsangebot des GBA (‚Vorfeldabklärung‘) vor der Antragstellung eines NUB Antrags in Anspruch zu nehmen, um zu klären, ob ein Bewertungsverfahren nach Paragraf 137h eingeleitet werden muss
  • Die DGVS kann auf Anfrage einen Experten vermitteln, der bei der Zusammenstellung der wissenschaftlichen Daten unterstützen kann